In der Hauptausschusssitzung der Stadt Bad Segeberg wurde vergangenen Donnerstag neben anderen Themen auch über die geplante Marktplatzsanierung berichtet.
Insbesondere die Anliegerbeiträge waren Fokus einer kontrovers geführten Debatte, gab es hier doch in der Vergangenheit immer unterschiedliche Aussagen. Die Entwicklung dieser Sachlage ist für mich äußerst bemerkenswert, denn gestartet war man in der Annahme, dass keine Anliegerbeiträge fällig werden würden und unter dieser Prämisse wurden auch Beschlüsse gefasst.
Die erste Wendung bekam diese Aussage in der letzten Stadtvertretersitzung als Bürgermeister Schönfeld noch von 3-stelligen Beträgen sprach, höchstens jedoch 1000€, aus seiner Sicht alles „nicht nennenswert“!
Vor kurzem wurde dann bekannt, dass es offenbar nicht bei diesen „nicht nennenswerten“ Summen bleiben würde. Die Anlieger werden nun offenbar Ausbaubeiträge entrichten müssen, die zwischen 1200€ – 16300€ liegen werden. Aus meiner Sicht ist das schon eine „nennenswerte“ Erhöhung und widerspricht massiv den vorher getätigten Aussagen.
Die Stadtpolitik war an dieser Stelle verständlicherweise irritiert und fühlte sich ein Stück weit wohl auch verschaukelt, was auch meine Gefühlslage gewesen wäre.
Wer nun allerdings auf Einsicht beim Bürgermeister hoffte, der wurde enttäuscht. Es wurde gerechtfertigt, von falsch gewählten Formulierungen gesprochen und davon kein schlechtes Gewissen haben zu müssen, denn die Anlieger würden profitieren und man musste bei der in Aussicht gestellten Förderung einfach zuschlagen.
Es zeigt sich hier aus meiner Sicht wieder einmal die fehlende Bürgernähe des Amtsinhabers und vielleicht auch mangelnde Selbstreflexion. Die Bürger*innen werden am 01. November entscheiden, ob es in dieser Form weitergehen soll, oder eine Veränderung gewünscht ist.
Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger*innen und der Politik sollte wieder auf der Tagesordnung stehen und gelebt werden.
Aus meiner Sicht muss das Thema Anliegerbeiträge in Gänze wieder auf die Tagesordnung kommen, gab es doch in der Vergangenheit Bestrebungen hier Veränderungen herbeizuführen.
Es sollten verschiedene Varianten geprüft und vorgestellt werden, um eine breite Zustimmung aus der Anwohnerschaft für mögliche Varianten zu erhalten.
Quellen:
https://www.kn-online.de/Lokales/Segeberg/Anlieger-sollen-fuer-Sanierung-des-Marktplatzes-in-Bad-Segeberg-zahlen
